Klaus-Dieter Engel

Ihr Kreistagsabgeordneter in Marburg-Biedenkopf

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger aus dem Landkreis Marburg-Biedenkopf, liebe Wohrataler und Wohratalerinnen,

Klaus-Dieter Engel

die sozialdemokratische Idee, die Idee der sozialen Gerechtigkeit,  hat mich bewogen, mich kommunalpolitisch zu betätigen. So übernahm ich 1985 das erste kommunalpolitische Ehrenamt als Mitglied des Gemeindevorstandes der Gemeinde Wohratal.

Als Traditionalist, der bei der sozialdemokratischen Sache geblieben ist, bekenne ich mich gerne als „Sozialromantiker“. Dabei lege ich mich auch mal mit den „Wirtschaftsromantikern“ an und so bin ich in den letzten Jahren vom eher konservativen („bewahrenden“) Sozialdemokraten zum „Linken“ geworden, ohne mich inhaltlich selbst verändert zu haben. Politik darf nicht ausgrenzen, die Schwächeren müssen von den Stärkeren mitgetragen werden. Vom Dogma „Der Markt regelt alles“ halte ich nichts. Kurzfristige, betriebswirtschaftliche Konzerninteressen dürfen die Volkwirtschaft nicht schädigen, wie das in den letzten Jahren geschehen ist. Ich wendet mich daher entschieden gegen den Verkauf der Sparkasse und die Übernahme von Arzpraxen durch Klinikskonzerne.

Nach der Kommunalwahl 2016 habe ich den Fraktionsvorsitz in Wohratal an den jungen Sozialdemokraten Ingo Neurath übergeben. Seither bin ich Beigeordneter der Gemeinde Wohratal. Außerdem habe ich den Parteivorsitz der SPD-Wohratal übernommen.

Weiterhin bin ich Kreistagsabgeordneter, stv. Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag, Sprecher des Arbeitskreises WIELU der Kreis-SPD und Mitglied des Unterbezirksvorstandes der SPD Marburg-Biedenkopf.

Alle politischen Aktivitäten übe ich ehrenamtlich aus.

Die Schwerpunkte meiner Arbeit im Kreistag und Unterbezirk sind Wirtschaft, Infrastruktur, Energie, Landwirtschaft und Umwelt (WIELU).

Obwohl es in der Hessischen Gemeindeordnung heißt, „Die Gemeinde ist die Grundlage des demokratischen Staates“ hat das Land Hessen unter der derzeitigen schwarzgrünen Landesregierung die Eingenständigkeit der kommunalen Parlamente über die strikten Vorgaben des kommunalen Finanzausgleiches sehr stark eingeschränkt. So ist in den letzten Jahren der Gestaltungsspielraum der Gemeindevertreter bei der Haushaltserstellung praktisch nicht mehr vorhanden. Die Höhe der Abgaben wie die Grundsteuer wird vom Land Hessen festgeschrieben und auch die sogenannten freiwilligen Ausgaben für die Kultur- und Vereinsarbeit werden auf ein völlig unzureichendes Maß eingeschränkt.

Mit der Wahl von Kirsten Fründt zur Landrätin im Jahr 2013 und der in 2014 neu gebildeten großen Koalition im Kreistag konnte die ausgleichende Funktion des Kreises zwischen den einzelnen Kommunen einerseits und zwischen Landkreis und Gemeinden andererseits wieder hergestellt werden. Durch die Senkung der Kreisumlage in 2015 um einen Prozentpunkt hat sich die finanzielle Lage der Gemeinden etwas verbessert. Im Jahr 2016 wurden die Umlagen erneut um 0,5% gesenkt. Für die nähere Zukunft sind weitere Absenkungen der Umlagen denkbar.

Wir Sozialdemokraten wollen den konstruktiven Dialog zwischen Kommunen und Landkreis fortsetzen und intensivieren.

In Zeiten knapper Finanzmittel und den Herausforderungen der Flüchtlingsintegration kann es keine Gegeneinander von Kreis und Gemeinden, sondern nur ein solidarisches Miteinander zum Wohle aller Menschen im Landkreis Marburg-Biedenkopf geben.

Dafür setze ich mich ein.

Mit sozialdemokratischem Gruß

Ihr

Klaus-Dieter Engel